Schweiz

Die rechtliche Lage bezüglich Hanf in der Schweiz ist komplex und es gibt viele Fragen, die beantwortet werden müssen. Zum Beispiel ist es legal, Hanf in der Schweiz anzubauen? Gibt es Unterschiede beim Verkauf von Produkten, die CBD oder THC enthalten? Wie sieht die Regulierung von medizinischem Hanf aus, der über Apotheken verkauft wird, und wie ist die Situation beim Freizeit-Hanf und Eigenkonsum kleiner Mengen? Werden Cannabis-Produkte von Krankenkassen erstattet? Und wie unterscheidet sich die Lage in den Nachbarländern? Diese Fragen sind wichtig, um ein umfassendes Verständnis der Hanfgesetzgebung in der Schweiz zu erlangen. Im folgenden Text werden diese Fragen beantwortet.

Was ist jetzt legal?!

In der Schweiz ist der Verkauf von Cannabis mit einem THC-Gehalt von unter einem Prozent seit 2011 legal. Diese Produkte werden oft in Kiosken und Tabakläden verkauft und seit 2019 als Tabakwaren besteuert. Im selben Jahr hat die Schweiz ihr Drogengesetz geändert und erlaubt nun die Verwendung von Cannabis für medizinische Zwecke. Dies ist jedoch sehr begrenzt und beschränkt sich auf bestimmte Ausnahmefälle.

Wie kürzlich berichtet wurde, soll ab 2022 in vielen Städten ein Pilotprojekt gestartet werden, bei dem Hanf zu Genusszwecken legal verkauft wird. Das Parlament plant außerdem, das Verbot von Cannabis aufzuheben und Anbau, Handel und Konsum neu zu regeln.

Medizinisches Cannabis in der Schweiz

In der Schweiz gilt Cannabis größtenteils als verbotenes Betäubungsmittel und darf weder angebaut, hergestellt, eingeführt noch abgegeben werden. Allerdings erlaubt das seit 2011 in Teilen geänderte Betäubungsmittelgesetz unter bestimmten Umständen die Verschreibung von Cannabis zu medizinischen Zwecken. Bis 2020 war hierfür eine Ausnahmebewilligung des BAG erforderlich.

Im Dezember 2020 gab es jedoch zwei positive Entwicklungen: Die Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen strich Cannabis für medizinische Zwecke von der Liste der gefährlichsten Drogen und das Schweizer Parlament änderte das Betäubungsmittelgesetz, so dass Ärzte nun Arzneimittel auf Hanfbasis ohne die oben erwähnte Ausnahmebewilligung verschreiben können.

Allerdings gibt es auch einen Haken: Trotz des einfacheren Zugangs zu medizinischem Hanf scheitert es nicht selten an den Kosten. Im Gegensatz zu Deutschland zahlen die Krankenkassen in der Schweiz nämlich nicht für Hanf-basierende Medikamente, sodass Patienten für ihre Kosten selbst aufkommen müssen.

Cannabis für Freizeitzwecke

Es sollte jedoch beachtet werden, dass die geplanten Pilotprojekte zur Legalisierung von Cannabis für Freizeitzwecke noch nicht umgesetzt wurden und dass der Besitz, Anbau und Handel von Cannabis für Freizeitzwecke nach wie vor illegal ist. Es bleibt abzuwarten, ob das Schweizer Parlament das Verbot von Cannabis aufhebt und den Anbau, Handel und Konsum neu regelt, wie es in einigen Berichten erwähnt wurde. In der Zwischenzeit sollten Personen, die Cannabis verwenden möchten, die gesetzlichen Bestimmungen sorgfältig prüfen und die damit verbundenen Risiken und Konsequenzen in Betracht ziehen.

Es ist zu beachten, dass die Situation von Land zu Land in Europa unterschiedlich ist, auch in den deutschsprachigen DACH-Ländern (Deutschland, Österreich, Schweiz).

Beim Grenzübertritt ist Vorsicht geboten:

Vor zwei Jahren haben Schweizer Grenzbeamte Besucher von Cannabis-Shops in Vorarlberg (Österreich) ausspioniert und die Nummernschilder an die Einsatzzentrale weitergegeben. Die Autos wurden im System erfasst, um später an der Grenze angehalten zu werden. Die Operation wurde "Operation Knobli" genannt.

Auch innerhalb der Schweiz gibt es lokale Unterschiede. Im Jahr 2016 gab es ein Pilotprojekt mit Cannabisclubs in vier Kantonen. Ein Jahr später erklärte die Schweizer Bundesregierung diese jedoch für illegal und schloss sie.

Anbau von Hanf

Es ist auch wichtig zu beachten, dass der Anbau von Hanf in der Schweiz legal ist, wenn er weniger als 1% THC enthält und für industrielle oder landwirtschaftliche Zwecke wie Textilherstellung oder Nahrungsergänzungsmittel verwendet wird. Allerdings ist der Anbau von Hanf für den Freizeitgebrauch illegal und wird mit hohen Strafen geahndet.

Es ist auch möglich, dass in naher Zukunft das Gesetz geändert wird, um den Anbau und Verkauf von Hanf für Freizeitzwecke zu legalisieren, aber derzeit bleibt der Anbau von Hanf in der Schweiz auf den industriellen und landwirtschaftlichen Sektor beschränkt.

Daher verkaufen Schweizer Apotheken hauptsächlich Cannabis aus dem Ausland (vor allem Kanada und den Niederlanden).

Fazit

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Gesetzgebung bezüglich Cannabis in der Schweiz im Vergleich zu den Nachbarländern restriktiver ist. Die medizinische Nutzung ist möglich, aber aufgrund von bürokratischen Hürden und hohen Kosten für den Patienten eingeschränkt. Der Besitz kleiner Mengen Cannabis zur Freizeitnutzung ist entkriminalisiert, aber ansonsten illegal. Pilotprojekte könnten jedoch bald eine Legalisierung zur Freizeitnutzung einleiten. CBD-Produkte sind legal und werden häufig konsumiert, während Produkte mit einem THC-Gehalt von über 1% illegal sind. Die langsame Gesetzgebung und Bürokratie in der Schweiz sind Gründe für die aktuelle Situation.